Allgemeine Geschäftsbedingungen rasaway.de /die-Oldie-Garage / EchtBlech

Allgemeine  Geschäftsbedingungen

und Widerrufsrecht der Firma Die- Oldie- Garage u. o. g.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

1. Vertragsgrundlage
1.1. Der Vertrag zwischen Swen Modell, im folgenden Die- Oldie- Garage genannt, und dem Kunden, kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden AGB zustande.
1.2. Die Lieferung, Leistungen und Angebote der Firma Die- Oldie- Garage erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.3. Die AGB gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen, bei Überweisung des Kaufbetrages nach Gutschrift dieses Betrages auf dem Konto der Firma Die- Oldie- Garage , bei eBay ab Kaufzuschlag (Gebotsabgabe).
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Alle Angebote von der Firma Die- Oldie- Garage, egal ob diese in Katalogen, im Internet, im Ladenlokal oder sonst wie ausgewiesen wurden, sind frei bleibend und unverbindlich und stellen nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes Seitens des Kunden dar. Es liegt im Ermessen von der Firma Die- Oldie- Garage das Angebot seinerseits anzunehmen, ausgenommen eBay, dort gilt der Zuschlag / Annahme bei Gebotsabgabe.
2.2. Individuell ausgearbeitete Angebote behalten 14 Tage lang ihr Gültigkeit.
2.3. Der Käufer ist 2 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Eine Auftragsannahme bedarf der schriftlichen Bestätigung (auch per email) durch Die- Oldie- Garage.
2.4. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten stellen keine Eigenschaftszusicherungen dar, sondern haben beschreibenden Charakter, außer sie sind schriftlich im Angebot /Rechnung zugesichert.
2.5. Speziell bei Internetauktionen und -verkäufen gilt: Eine Kaufbestätigung seiten des Käufers muss unmittelbar im Anschluss an die erhaltenen Zahlungsmodalitäten erfolgen: Die email von der Firma Die- Oldie- Garage muss seitens des Käufers bestätigt werden, im Regelfall innerhalb 24 Stunden, mit Angabe der vollständigen Adresse des Käufers. Mit Angabe dieser Bestätigung gelten die AGB’s als gelesen und angenommen. Fehlt diese Bestätigung gilt das Geschäft als hinfällig /nicht abgeschlossen bzw. für Die- Oldie- Garage nicht unbedingt bindend, da von einem sogenannten ”Spaßbieter” auszugehen ist. Es wird vorausgesetzt, wer im Internet steigern oder bestellen kann, kann auch e-mails verschicken und : Lesen sie den Artikel beschreibenden Text vollständig mit Anhang über den Zahlungsverlauf und vor allem unsere AGB’s, die in jeder email ebenfalls verlinkt / und oder eingefügt sind.
2.6. Die Vetragssprache ist deutsch.
3. Preise/ Porto/ Rückporto/ Verpackung
3.1. Alle angegebenen Preise sind, ebenso wie die Angebote, egal wo sie gemacht worden sind, stets unverbindlich und frei bleibend, ausgenommen eBay.
3.2. Die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise sind verbindlich, soweit die Lieferung innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsschluss erfolgt.
3.3. Bei längeren Lieferzeiten als 4 Wochen behält sich Die- Oldie- Garage das Recht vor, die Preise dann zu erhöhen, wenn sich die Preise des Einkaufs oder der Herstellung um mehr als 5% erhöht haben. Die Preise erhöhen sich dann in gleichem Maße wie sich die Kosten des Einkaufs oder der Herstellung erhöht haben.
3.4 Versandkosten: Wir verlangen 5 Euro pauschale Verpackungs-/ und Portokosten innerhalb Deutschlands. Die Ware verlässt spätestens 2 Werktage nach Eingang der Rechnungsbetrages auf unserem Konto unser Haus. Darauf folgt die Lieferzeit der deutschen Post, mit der wir ausschliesslich versichert versenden. Laut. DHL 1-3 Tage ist die Ware dann unterwegs.
3.5. Rück- Versandkosten (Widerruf) werden von uns nicht erstattet, wenn Sie rechtmäßig vom Kaufvertrag zurücktreten (Widerruf) und/ oder zur Nachbesserung. Fahrzeugversand /-transport (vom Kunden organisiert) ist nicht Bestandteil des Vertrages zwischen der Firma Die- Oldie- Garage und dem Kunden und sind nicht erstattungsfähig!. Bei Fahrzeugen sind die Lieferungs- sowie Rücklieferungskosten auf jeden Fall vom Käufer zu tragen, es ist kein Versandgeschäft – wir versenden nur paketfähige Artikel!
3.6. Verpackungen können bei uns gratis zurückgegeben werden. Wir verwenden fast ausschließlich Verpackungen, die zum größten Teil aus Altpapier bestehen, diese können Sie auf einem Wertstoffhof in Ihrer Nähe entsorgen oder zur Altpapiersammlung geben. Sollte dies nicht möglich sein, nennen wir Ihnen eine Adresse zur Gratis-Entsorgung. Sollte dies ebenfalls nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung gratis bei uns zu entsorgen.
4. Lieferung und Leistung
4.1. Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
4.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere behördliche Anordnungen, Ausfall eines Vorlieferanten usw., auch wenn diese Ereignisse bei Lieferanten von der Firma Die- Oldie- Garage oder deren Unterlieferanten eintreten , hat Die- Oldie- Garage auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten und gerät daher auch nicht in Verzug. Sie berechtigen Die Firma Die- Oldie- Garage, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.3. Wenn die Behinderung länger als 1 Monat dauert, ist der Käufer nach einer angemessenen Nachfristsetzung von mindestens 14 Tagen berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Die- Oldie- Garage von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten, außer die Schäden entstehen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Auf die genannten Umstände kann sich Die- Oldie- Garage nur berufen, wenn Die- Oldie- Garage den Käufer innerhalb von 1 Woche über die Umstände benachrichtigt. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
4.4. Die- Oldie- Garage ist jederzeit zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, es sei denn, eine solche Teilleistung oder Teillieferung hat für den Käufer nachweislich keinen Nutzen.
4.5. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist die Firma Die- Oldie- Garage berechtigt, Ersatz des ihm daraus entstehenden Schadens zu verlangen.
5. Transportschaden /Transportversicherung
Der Käufer ist verpflichtet bei offensichtlichen Transportschäden an der Verpackung/ Ware diese unverzüglich, spätestens jedoch in einer Frist von 3 Tagen Die- Oldie- Garage anzuzeigen, da andernfalls eventuelle Ansprüche an den Transporteur oder gegen den Transportversicherer entfallen könnten
6. Gewährleistung & Widerrufsrecht
6.1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Firma Die- Oldie- Garage nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
6.2. Schlägt die Nachbesserung auch nach dem dritten Versuch fehl, oder ist eine Ersatzlieferung nach einer angemessenen Frist von mindestens 3 Monaten nicht möglich so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
6.3. Die Mängelgewährleistungspflicht für Neuteile beträgt 2 Jahre.


6.4. Widerrufsrecht /Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung/ Rückbringung der Sache widerrufen. Beim Versandhandel lt. Fernabsatz (z.B. ebay) räumen wir weiterhin ein Widerrufsrecht von einem Monat – da die rechtliche Grundlage hierfür nicht eindeutig ist- ein. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in schriftlicher Form (meist bei Wareneingang). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an Swen Modell; Lange Gasse 17, 93183 Kallmünz.
Der Widerruf ist eindeutig zu klären, d.h. er kann nicht kommentarlos erfolgen.
Hierzu können Sie unser Formular benutzen, dass bereits auf der Startseite zum download angeboten wird.
Desweiteren liegen jedem Paket neben der Rechnung, die AGB’s und dieses Formular in gedruckter Form bei.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei eBay Käufen gilt die Wertersatzpflicht nur bei mutwilliger Verschlechterung der Sache. Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, z.B. bei eBay Verkäufen, gilt: Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Wir haben ein Zurückbehaltungsrecht an dem Kaufpreis, bis wir die Ware erhalten haben oder uns die Absendung nachgewiesen wird.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt, sofern die Lieferung Bestandteil des Vertrages ist /war. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang. Eine weitere freiwillige Garantie von der Firma Die- Oldie- Garage besteht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung.


6.5. Offensichtliche Mängel müssen Die- Oldie- Garage unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Gegenstände sind im dem Zustand in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten, nach vorheriger Meldung an die Firma Die- Oldie- Garage zurückzusenden. Soweit der Kunde Kaufmann ist, verliert dieser bei nicht rechtzeitiger Anzeige der Mängel seine Rechte wegen dieser Mängel Gewährleistung zu verlangen.
6.6. Die vorstehenden Regelungen gelten nur soweit es sich bei der Ware nicht um Gebrauchtmaschinen oder Artikel handelt, die als Schrott/ Restaurationsteile gelten und / oder deklariert sind. Hier werden diese Waren unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung als Restaurationsteile/ -objekte/ Teileträger /Bastlerware verkauft.
6.7. Tuningteile sind nur für Renn- und /oder Ausstellungszwecke bestimmt. Alle von uns geführten Artikel, die nicht ausdrücklich als für den Straßenverkehr zulässig gekennzeichnet sind und die StVZO berühren, bedürfen einer Rücksprache bzw. Eintragung beim TÜV/DEKRA vor der Inbetriebnahme im öffentlichen Straßenverkehr. Für Tuningteile erfolgt der Einbau und der Betrieb auf eigene Gefahr, die Teile sind ausdrücklich nur für den Gebrauch auf Ausstellungen /Renn- veranstaltungen bestimmt und nicht für den normalen Betrieb in Fahrzeugen. Es wird ausdrücklich auf die erheblichen Risiken beim Gebrauch von Tuning- und Rennsportartikeln im Rahmen des Betriebes von Fahrzeugen hingewiesen. Ein solcher Gebrauch wird von der Firma Die- Oldie- Garage nicht gebilligt und entspricht nicht der vorgesehenen Nutzung dieser Teile. Für Schäden aus vertragswidriger Verwendung dieser Artikel haftet Die- Oldie- Garage nicht, außer der Schaden beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der Firma Die- Oldie- Garage. Ende der Widerrufsbelehrung.
7. Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung sind gegen Die- Oldie- Garage ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für die Haftung wegen arglistiger Täuschung oder aus Eigenschaftszusicherungen. In jedem Fall unberührt bleiben eine Haftung von der Firma Die- Oldie- Garage nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Ware bleibt Eigentum von der Firma Die- Oldie- Garage bis zur vollständigen Bezahlung. Ware die hiernach der Firma Die- Oldie- Garage zusteht ist Vorbehaltsware.
8.2. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von der Firma Die- Oldie- Garage hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
8.3. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – ist Die- Oldie- Garage berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch Die- Oldie- Garage liegt – soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet – nicht zwingend ein Rücktritt vom Vertrag seitens der Firma Die- Oldie- Garage oder des Kunden. Die Entscheidung über die Aufhebung des geschlossenen Vertrages wegen Zahlungsverzuges obliegt allein der Firma Die- Oldie- Garage.
9. Zahlung
9.1. Die Zahlungen sind für Die- Oldie- Garage kostenfrei zu erbringen.
9.2. Die Zahlungen erfolgen bar oder per Überweisung. Andere Zahlungsmodalitäten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung mit der Firma Die- Oldie- Garage.
9.3. Rechnungsbeträge sind per Überweisung im Vorfeld oder sofort nach Erhalt (sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde) der Ware ohne Abzug zu bezahlen.
9.4. Die- Oldie- Garage ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Die- Oldie- Garage berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1. Für diese Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Die- Oldie- Garage und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2. Soweit der Käufer Kaufmann iSd. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
11. Datenschutz
Wir unterrichten Sie hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte an uns, so wie im Anbieterkennzeichnung bzw. im Impressum angegebenen.
12.Versanddauer
Wir versenden spätestens 2 Werktage nach Erhalt des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Die Laufzeit der Ware ist von der deutschen Post abhängig, und wird mit 2 Tagen angegeben, d.h. heißt die gesamte Laufzeit sind 4 Tage. Sie können diese Geschäftsbedingungen im kompletten Wortlaut ausdrucken, wenn Sie auf den Link „Drucken“ rechts neben dem Text „Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot“ (bei ebay) anklicken, ansonsten „Datei drucken“ in Ihrem Internetbrowser.
13. Salvatorische Klausel
Sollten Teile oder Abschnitte nicht dem aktuellen Recht entsprechen, bleiben alle übrigen Punkte davon unberührt und gültig

Einer Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zu Werbezwecken oder sonstigem, nicht von uns beabsichtigter/ genehmigten Zweck , wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Betreiber behält sich für den Fall der Missachtung ausdrücklich rechtliche Schritte vor.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Sollten einzelne Regelungen oder Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sein oder werden,
bleiben die übrigen Regelungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt.

Quelle (Links und Urheberrecht): anwalt-seiten.de

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.